Was ändert sich - Neufassung der Verwaltungsvorschrift „Mehrarbeit im Schuldienst“

Am 1. August 2018 tritt die Neufassung der Verwaltungsvorschrift „Mehrarbeit im Schuldienst“ in Kraft. In seinem Eposschreiben an alle staatlichen Schulen und staatlichen Studienseminare in Rheinland-Pfalz sowie die Schulen in privater Trägerschaft, stellt Herr Dr. Thews vom Ministerium für Bildung die wesentlichen Änderungen der Neufassung gegenüber der alten Verwaltungsvorschrift heraus.

Beförderungsverfahren zur Oberstudienrätin/zum Oberstudienrat zum 18. Mai 2018

Die Modalitäten für die Verteilung der Beförderungsmöglichkeiten auf den Sektor 1, den Sektor 2 und auf die sogenannte Poolliste sind im Vergleich zum Vorjahr gleich geblieben.

Zum 18.05.2018 können über alle Schularten 450 Lehrerinnen und Lehrer von A13 nach A14 befördert werden. Für die berufsbildenden Schulen stehen landesweit insgesamt 115 Beförderungsstellen zur Verfügung (2017: 116 Stellen, 2016: 120 Stellen, 2015: 118 Stellen, 2014: 108 Stellen, 2013: 110 Stellen, 2012: 109 Stellen, 2011: 112 Stellen, 2010: 111 Stellen, 2009: 104 Stellen).

Landesverordnung zur Änderung der Nebentätigkeitsverordnung – keine Ablieferungspflicht für Nebentätigkeiten zur Betreuung von Flüchtlingen im öffentlichen Dienst

Mit EPoS-Schreiben vom 20.10.2016 informiert die ADD über eine Änderung der Nebentätigkeitsverordnung. In der geänderten Verordnung wird die Ablieferungs-pflicht für Vergütungen, die für Tätigkeiten im Rahmen der Betreuung von Flüchtlingen im öffentlichen Dienst gewährt werden, für die Jahre 2015 bis 2016 ausgesetzt. Diese Vergünstigung kommt auch den in der Freistellungsphase der Altersteilzeit befindlichen Beamtinnen und Beamten zugute.

Dokumentation der Arbeitszeit von Lehrerinnen und Lehrern

In letzter Zeit erreichen den BPR BBS eine Vielzahl von Anfragen bezüglich der Dokumentation der Arbeitszeit von Lehrkräften bzw. der Absicht von Schulleitungen, ein „sogenanntes“ Arbeitszeitkonto einzuführen.

Hintergrund hierfür ist der Bericht des Landesrechnungshofes aus dem Jahr 2016, der in Folge der Überprüfung von berufsbildenden Schulen moniert, dass Kolleginnen und Kollegen, deren Unterricht, beispielsweise durch einen frühzeitigen Entlasstermin von Abschlussklassen, ausfällt nicht adäquat eingesetzt werden.

Fortführung der Altersteilzeit

In einem EPoS-Schreiben an die Schulleitungen aller rheinland-pfälzischer Schulen teilt die Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig mit, dass die Landesregierung beschlossen hat, die Altersteilzeit im Schulbereich fortzuführen.

Im „Bericht zur Überprüfung der Wirkungen der Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamte in Rheinland-Pfalz“ wird u. a. festgestellt, dass eine Verbesserung der Einstellungssituation junger Lehrkräfte und die Möglichkeit des flexiblen Übergangs vom aktiven Dienst in den Ruhestand erreicht wurden.

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