Auszahlung des Kindergeldes erfolgt zukünftig über die Familienkasse der Bundesanstalt für Arbeit
Das Finanzministerium des Landes Rheinland-Pfalz beauftragte mit dem EPOS-Schreiben vom 27.Juni 2018 alle Obersten Dienstbehörden, die Landtagsverwaltung sowie die Staatskanzlei die jeweiligen nachgeordneten Dienststellen über die ab dem 01.Oktober 2018 gültige Änderung der Zuständigkeit für die Auszahlung des Kindergeldes an die Berechtigten zu informieren.
Unterrichtsversorgung in den Schulaufsichtsbezirken unter Berücksichtigung der Einstellungen zum 01.11.2017
In den Schulaufsichtsbezirken Rheinhessen-Pfalz, Koblenz und Trier konnte der zum Stichtag des Gliederungsplans (20.09.2017) bestehende Unterrichtsausfall durch die Einstellungen zum 01.11.2017 nochmals reduziert werden:
Änderung der dienst- und arbeitsrechtlichen Zuständigkeit für Beamtinnen/Beamte der Besoldungsgruppe A 15 und Beschäftigte der Entgeltgruppe E 15 TV-L (Studiendirektorinnen/Studiendirektoren)
Mit der Änderung der Landesverordnung über die dienst- und arbeitsrechtliche Zuständigkeit der Struktur- und Genehmigungsdirektion und der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) vom 19.07.2017 geht die Zuständigkeit für Personalangelegenheiten der Studiendirektorinnen und Studiendirektoren an öffentlichen Schulen (nach § 6 Abs. 1 Schulgesetz) sowie den Versuchsschulen vom Ministerium für Bildung auf die Aufsichts- und Dienstleitungsdirektion über. Dies gilt entsprechend für Beschäftigte der Entgeltgruppe E 15 TV-L.
Eigenbewirtschaftungsmittel für Studienfahrten, Schulwanderungen, Unterrichtsgänge, Klassen- und Kursfahrten im Haushaltsjahr 2017
Den öffentlichen Schulen in Rheinland-Pfalz stehen im Haushaltsjahr 2017 Eigenbewirtschaftungsmittel für Studienfahrten, Schulwanderungen, Unterrichtsgänge, Klassen- und Kursfahrten in Höhe von 500.000,00 € zur Verfügung. Davon entfallen auf die berufsbildenden Schulen insgesamt 49.360,00 €. Der Anteil der berufsbildenden Schulen ist im Vergleich zum Vorjahr, um 1.115,00 € gestiegen (bei Erhöhung des Gesamtvolumens um 49.700,00 €).
Lehreraustausch zwischen den Bundesländern
In einem Schreiben der ADD von Ende Oktober 2016 wurden alle Schulen in Rheinland-Pfalz über die Neuregelung des Lehreraustauschs zwischen den Bundesländern in Kenntnis gesetzt.
Möchten sich Kolleginnen und Kollegen in ein anderes Bundesland versetzen lassen, müssen sie ihren Versetzungsantrag zunächst unter www.add.rlp.de online stellen. Im Anschluss sind vier unterschriebene Ausfertigungen des ausgedruckten Antrags möglichst bis zum 31.12. des Jahres auf dem Dienstweg bei der ADD Trier (Referat 31) einzureichen. Bewerben sich Kolleginnen und Kollegen in mehreren Bundesländern, müssen sie jeweils vier weitere Ausfertigungen einreichen.
Bereits eingereichte Anträge bleiben laut Auskunft der ADD von dieser Neuregelung unberührt.
Ferientermine für die Schuljahre 2017/2018 bis 2023/2024
(Verwaltungsvorschrift des MBWWK vom 17. Oktober 2015 [9425B – 51 252/30])
Die Gesamtdauer der Ferien für ein Schuljahr beträgt 75 Werktage (= alle Kalendertage, die nicht Sonntage oder gesetzliche Feiertage sind). Mit Ausnahme von sechs beweg-lichen Ferientagen sind Ferientage in der Regel den Ferienabschnitten Sommerferien, Herbstferien, Weihnachtsferien und Osterferien zugeordnet. Bei der Festlegung der Ferienabschnitte werden Samstage, die in die Ferienabschnitte fallen oder Samstage, die nach einem dieser Ferienabschnitte zweiter, vierter oder fünfter Samstag eines Monats sind, als Ferientage gerechnet.
