Eigenbewirtschaftungsmittel für Studienfahrten, Schulwanderungen, Unterrichtsgänge, Klassen- und Kursfahrten im Haushaltsjahr 2019
Den öffentlichen Schulen in Rheinland-Pfalz stehen im Haushaltsjahr 2019 Eigenbewirtschaftungsmittel für Studienfahrten, Schulwanderungen, Unterrichtsgänge,Klassen- und Kursfahrten in Höhe von wiederum 500.000,00 € zur Verfügung. Davon entfallen auf die berufsbildenden Schulen insgesamt 47.760,00 €.
Bei den berufsbildenden Schulen richtet sich die Verteilung der Mittel nach der Anzahl der jeweiligen Voll- und Teilzeitklassen. Für jede Vollzeitklasse erfolgt eine Zuweisung von 20,00 €. Die Teilzeitklassen erhalten, wie in den Vorjahren, ein Viertel der für die Vollzeitklassen geplanten Zuweisung (= 5,00 € je Teilzeitklasse).
Die Schulleitung ist berechtigt, in diesem der Schule zugewiesenen finanziellen Rahmen Schulfahrten gegenüber den Aufsichtspersonen als Dienstreisen zu genehmigen, so dass diese Reisekosten abrechnen können.
Einstellungen zum 01.11.2018
In den Schulaufsichtsbezirken Rheinhessen-Pfalz, Koblenz und Trier konnte der zum Stichtag des Gliederungsplans (12.09.2018) bestehende Unterrichtsausfall durch die Einstellungen zum 01.11.2018 reduziert werden:
Einstellungen zum Beginn des Schuljahres 2018/2019
Zum Beginn des Schuljahres 2018/2019 wurden in den drei Schulaufsichtsbezirken im höheren Dienst insgesamt 36 Lehrkräfte in den Schuldienst an berufsbildenden Schulen in das Beamtenverhältnis auf Probe übernommen. Die Einstellungen erfolgte in den Schulaufsichtsbezirken nach Maßgabe der im ersten Halbjahr des Schuljahres 2018/2019 verfügbaren Stellen.
Auszahlung des Kindergeldes erfolgt zukünftig über die Familienkasse der Bundesanstalt für Arbeit
Das Finanzministerium des Landes Rheinland-Pfalz beauftragte mit dem EPOS-Schreiben vom 27.Juni 2018 alle Obersten Dienstbehörden, die Landtagsverwaltung sowie die Staatskanzlei die jeweiligen nachgeordneten Dienststellen über die ab dem 01.Oktober 2018 gültige Änderung der Zuständigkeit für die Auszahlung des Kindergeldes an die Berechtigten zu informieren.
Unterrichtsversorgung in den Schulaufsichtsbezirken unter Berücksichtigung der Einstellungen zum 01.11.2017
In den Schulaufsichtsbezirken Rheinhessen-Pfalz, Koblenz und Trier konnte der zum Stichtag des Gliederungsplans (20.09.2017) bestehende Unterrichtsausfall durch die Einstellungen zum 01.11.2017 nochmals reduziert werden:
Änderung der dienst- und arbeitsrechtlichen Zuständigkeit für Beamtinnen/Beamte der Besoldungsgruppe A 15 und Beschäftigte der Entgeltgruppe E 15 TV-L (Studiendirektorinnen/Studiendirektoren)
Mit der Änderung der Landesverordnung über die dienst- und arbeitsrechtliche Zuständigkeit der Struktur- und Genehmigungsdirektion und der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) vom 19.07.2017 geht die Zuständigkeit für Personalangelegenheiten der Studiendirektorinnen und Studiendirektoren an öffentlichen Schulen (nach § 6 Abs. 1 Schulgesetz) sowie den Versuchsschulen vom Ministerium für Bildung auf die Aufsichts- und Dienstleitungsdirektion über. Dies gilt entsprechend für Beschäftigte der Entgeltgruppe E 15 TV-L.
