Dokumentation der Arbeitszeit von Lehrerinnen und Lehrern

In letzter Zeit erreichen den BPR BBS eine Vielzahl von Anfragen bezüglich der Dokumentation der Arbeitszeit von Lehrkräften bzw. der Absicht von Schulleitungen, ein „sogenanntes“ Arbeitszeitkonto einzuführen.

Hintergrund hierfür ist der Bericht des Landesrechnungshofes aus dem Jahr 2016, der in Folge der Überprüfung von berufsbildenden Schulen moniert, dass Kolleginnen und Kollegen, deren Unterricht, beispielsweise durch einen frühzeitigen Entlasstermin von Abschlussklassen, ausfällt nicht adäquat eingesetzt werden.

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Änderung der dienst- und arbeitsrechtlichen Zuständigkeit für Beamtinnen/Beamte der Besoldungsgruppe A 15 und Beschäftigte der Entgeltgruppe E 15 TV-L (Studiendirektorinnen/Studiendirektoren)

Mit der Änderung der Landesverordnung über die dienst- und arbeitsrechtliche Zuständigkeit der Struktur- und Genehmigungsdirektion und der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) vom 19.07.2017 geht die Zuständigkeit für Personalangelegenheiten der Studiendirektorinnen und Studiendirektoren an öffentlichen Schulen (nach § 6 Abs. 1 Schulgesetz) sowie den Versuchsschulen vom Ministerium für Bildung auf die Aufsichts- und Dienstleitungsdirektion über. Dies gilt entsprechend für Beschäftigte der Entgeltgruppe E 15 TV-L.

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Eigenbewirtschaftungsmittel für Studienfahrten, Schulwanderungen, Unterrichtsgänge, Klassen- und Kursfahrten im Haushaltsjahr 2017

Den öffentlichen Schulen in Rheinland-Pfalz stehen im Haushaltsjahr 2017 Eigenbewirtschaftungsmittel für Studienfahrten, Schulwanderungen, Unterrichtsgänge,
Klassen- und Kursfahrten in Höhe von 500.000,00 € zur Verfügung. Davon entfallen auf die berufsbildenden Schulen insgesamt 49.360,00 €. Der Anteil der berufsbildenden Schulen ist im Vergleich zum Vorjahr, um 1.115,00 € gestiegen (bei Erhöhung des Gesamtvolumens um 49.700,00 €).

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Einstellungen in den Vorbereitungsdienst zum 01.05.2017

Die Zulassung zum Vorbereitungsdienst zum 01.05.2017 erfolgte auf Grundlage der Lehramtsanwärter-Zulassungsverordnung, die eine Ausbildungsplatzhöchstzahl für den Vorbereitungsdienst für das Lehramt an berufsbildenden Schulen von 120 vorsieht.

Wegen der weiterhin hohen Anzahl von Bewerberinnen und Bewerbern mit zwei allgemeinbildenden Fächern, für die an berufsbildenden Schulen nur ein begrenzter Bedarf besteht, wurden Fachhöchstzahlen in nachfolgenden Fächern erlassen, die die Zulassung zum Vorbereitungsdienst begrenzen:

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Einstellungen zum 01.11.2016

Zum 01.11.2016 wurden in den drei Schulaufsichtsbezirken 64 Lehrkräfte im höheren Dienst in den Schuldienst an berufsbildenden Schulen ins Beamtenverhältnis auf Probe übernommen.

Die Lehramtsanwärterinnen/-anwärtern, die ihre Ausbildung an den Studienseminaren Neuwied, Mainz, Trier und Speyer zum 31.10.2016 erfolgreich abschlossen, konnten zum überwiegenden Teil auf eine Planstelle übernommen werden. Den Absolventinnen/Absolventen, denen keine Planstelle angeboten wurde, konnte eine Beschäftigungs-möglichkeit, beispielsweise im Rahmen von PES-Verträgen, angeboten werden.

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Lehreraustausch zwischen den Bundesländern

In einem Schreiben der ADD von Ende Oktober 2016 wurden alle Schulen in Rheinland-Pfalz über die Neuregelung des Lehreraustauschs zwischen den Bundesländern in Kenntnis gesetzt.

Möchten sich Kolleginnen und Kollegen in ein anderes Bundesland versetzen lassen, müssen sie ihren Versetzungsantrag zunächst unter www.add.rlp.de online stellen. Im Anschluss sind vier unterschriebene Ausfertigungen des ausgedruckten Antrags möglichst bis zum 31.12. des Jahres auf dem Dienstweg bei der ADD Trier (Referat 31) einzureichen. Bewerben sich Kolleginnen und Kollegen in mehreren Bundesländern, müssen sie jeweils vier weitere Ausfertigungen einreichen.

Bereits eingereichte Anträge bleiben laut Auskunft der ADD von dieser Neuregelung unberührt.

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